3. Geschäft und Macht

Die meisten Russländer machen sich also relativ klare Vorstellungen von der professionellen und moralischen Qualitäten der Wirtschaftselite, und sie schätzen deren Rekrutierungsmechanismen je nach eigenem sozialem Status, Alter und politischer Position unterschiedlich ein. Aber für wie wichtig halten sie die Inhaber der Spitzenpositionen in der Wirtschaft, wenn es um die Machtverteilung im Staat insgesamt geht? Anders gefragt: Welchen Einfluss hat die Wirtschaftselite auf die Politik, und umgekehrt: Wer sind ihre Konkurrenten, wenn es um die entscheidenden Weichenstellungen in der Wirtschaft geht?

Einige Beobachter meinen, die Wirtschaftselite habe den Höhepunkt ihrer politischen Macht, der in der Ära Jelzin gelegen habe, bereits hinter sich. Die Formierung einer Gruppe von „Oligarchen für Putin“ analog zu den Unterstützern Jelzins sei im Jahr 2000 gescheitert, und nunmehr könne von einem mit den ersten Jahren der Reformen vergleichbaren Einfluss der Wirtschaftsführer nicht mehr die Rede sein. Die Bevölkerung sieht dies allerdings anders:

Tabelle 12

Was für eine Rolle spielt die Wirtschaftselite im politischen Leben (Angaben in Prozent)?

 Mehr als siebzig Prozent der Bevölkerung sind also nach wie vor von einer maßgeblichen Beeinflussung der Politik durch die Wirtschaftselite überzeugt. Es lohnt sich daher, die Vorstellungen der Russländer von der Stellung der Wirtschaftsführer innerhalb der Machtstrukturen der Ära Putin genauer zu analysieren.

Zunächst wurde ermittelt, für wie stark die Bevölkerung die Wirtschaftselite auf deren eigenem Terrain hält. Als potenzielle Konkurrenten um den maßgeblichen Einfluss auf das Wirtschaftsleben des Landes standen den Umfrageteilnehmern neben den führenden Kreisen verschiedener Wirtschaftssektoren vor allem zentrale und regionale staatliche Institutionen sowie internationale Organisationen zur Auswahl. Dabei sollte der Einfluss der jeweiligen Gruppe oder Institution bemessen und positiv oder negativ beurteilt werden.

Tabelle 13

Welchen Einfluss üben verschiedene Elitegruppen/Institutionen auf die Wirtschaft aus (Angaben in Prozent)?

Den geringsten Einfluss auf die Wirtschaft hätten demnach die politischen Parteien. Der Präsidentenadministration und der Regierung hingegen traut die Bevölkerung im Allgemeinen durchaus Einfluss zu. Einige Gruppen äußern sich jedoch skeptisch. So schreiben Bezieher mittlerer Einkommen (zwischen 2500 und dreitausend Rubeln) und Personen, die selbst unternehmerisch tätig werden wollen und dafür auch reale Chancen sehen, der Präsidentenadministration praktisch gar keinen Einfluss zu. Was die Regierung betrifft, so hat mehr als ein Fünftel der Beschäftigten privatisierter Unternehmen Schwierigkeiten, ihren Einfluss überhaupt einzuschätzen. Auffällig ist allerdings, dass die Einflussnahme sowohl der Präsidentenadministration als auch der Regierung auf die Wirtschaft als positiv gilt. Allerdings fällt das Urteil der Personen ab 51 in beiden Fällen ungünstiger aus als das der Jüngeren.

Der wirtschaftliche Einfluss der Föderationsversammlung, der Vertreter der Regionen also, wird von Personen mit unternehmerischen Ambitionen positiv beurteilt. Eine ähnliche Tendenz lässt sich bei der Beurteilung der Leiter von Großunternehmen in den Regionen beobachten: Deren Einfluss bewerten die Befragten umso positiver, je größer ihre eigenen Einflussmöglichkeiten in ihrem Betrieb sind.

Die Spitzenmanager der einzelnen großen Branchengruppen werden sehr unterschiedlich beurteilt. Den Vertretern der nicht mit dem Rohstoffstoffhandel befassten Branchen schreibt die Bevölkerung eher konstruktiven Einfluss zu. Die Urteile über die Führer der Energiebranche sind hingegen gespalten. Personen mit hohem Einkommen, junge Leute bis dreißig und Unternehmer beziehungsweise Personen mit realistischen unternehmerischen Ambitionen bewerten ihren Einfluss auf die Wirtschaft positiv. Kleinstverdiener, Rentner und Personen, die sich selbst als verhinderte Unternehmer betrachten, kommen zum gegenteiligen Urteil.

Analog dazu verteilen sich die Meinungen über die höchsten Vertreter des Finanzwesens in Russland, aber auch die Urteile über die internationalen Finanzorganisationen (Weltbank, WWF). Tendenziell ähnlich bewertet die Bevölkerung auch den Einfluss der politischen Elite des Westens auf Russlands Wirtschaft, wobei hier zu den Skeptikern auch die Armeeangehörigen und die Studenten zählen.

Eine für die letzten Jahre charakteristische Erscheinung ist die offene Einmischung jenes Machtkomplexes, zu dem Innenministerium, Sicherheitsdienste und Armee gezählt werden, in die Angelegenheiten der Wirtschaft. Auch hier zeichnet sich eine Polarisierung der Meinungen nach dem schon bekannten Muster ab: Positiv finden den Einfluss dieser Organe auf die Wirtschaft zum Beispiel Kleinstverdiener mit einem Monatseinkommen unter tausend Rubeln, Dorfbewohner, Militärangehörige, Personen, die in Kolchosen oder Kooperativen arbeiten, aber immerhin auch viele von denjenigen, die eine optimistische Einstellung zum Geschäftsleben im heutigen Russland haben. Personen mit mittlerem Einkommen und Unternehmer hingegen halten die Intervention dieser Organe in die Wirtschaft für schädlich.

Einig sind sich alle Gruppen darüber, dass der Einfluss krimineller Organisationen auf die Wirtschaft negativ zu bewerten ist. Allerdings verurteilen jüngere Menschen die Einflussnahme von dieser Seite weniger scharf als ältere. Die Einwohner Sibiriens und der fernöstlichen Gebiete, aber auch die humanwissenschaftliche und künstlerische Intelligenzija sowie Personen im Dienstleistungsbereich und Angestellte – auch Staatsangestellte – sind in ihrem Urteil ebenfalls weniger hart als andere Gruppen. Personen, die angaben, selbst Erfolg versprechende Ambitionen auf eine unternehmerische Tätigkeit zu haben, neigen dazu, die Rolle krimineller Organisationen in der Wirtschaft herunterzuspielen.

Soweit zu Einflüssen „von außen“ auf die Wirtschaft, mit denen die Wirtschaftselite nach Meinung der Bevölkerung zu rechnen hat. Wie aber übt die Wirtschaftselite ihrerseits Einfluss auf andere Gruppen und Institutionen im Allgemeinen und auf die Politik im Besonderen aus? Russlands Wirtschaftsführer verfügen über eigene Interessensverbände, mittels derer sie politische Prozesse zu beeinflussen versuchen. Diese Verbände sind allerdings einem erheblichen Teil der Russländer überhaupt nicht bekannt, und viele von denen, die sie doch kennen, messen ihnen keine besondere Bedeutung bei. Der Einfluss der Wirtschaftsführer auf das politische Leben sucht sich nach Meinung der Russländer andere Wege.

Zwei politische Institutionen nehmen, wie oben gezeigt, in den Augen vieler Russländer deutlich positiven Einfluss auf die Wirtschaft: die Präsidentenadministration und die Regierung. Die Regierung ist aber nach Auffassung eines beträchtlichen Teils der Befragten auch umgekehrt Objekt der Beeinflussung durch die Wirtschaftselite. Dies hat sie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen gemeinsam – wenn auch nicht mit allen:

Tabelle 14

Welche staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen beeinflusst die Wirtschaftselite am stärksten (Angaben in Prozent)?*

*Mehrere Antworten möglich.

Ein wirtschaftsnahes Image hat demnach von allen genannten staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen am ehesten die Staatsduma. In diesem Punkt rangiert sie vor der Regierung. Relativ viele Russländer sehen auch einen bedeutenden Einfluss der Wirtschaftselite auf die Massenmedien und auf den Staatsapparat der Föderationssubjekte. Ebenso kommt die Macht der Wirtschaftsführer nach Meinung eines beträchtlichen Teils der Bevölkerung in den mittleren und kleineren Städten zum Tragen. Mindestens ein Fünftel der Befragten sehen Rechtsschutzorgane und Gerichte unter ihrem Einfluss. Die Sicherheitsdienste, die Streitkräfte und die Kirche sind hingegen in den Augen der Russländer der Kontrolle der Wirtschaftselite weitestgehend entzogen.

Bemerkenswert ist das Verhältnis zwischen der politischen Einstellung der Befragten und ihrer Meinung über den Einfluss der führenden Wirtschaftskreise auf die staatlichen Institutionen und die Medien. Hier zeigt sich nämlich, dass die Anhänger verschiedener politischer Richtungen keineswegs pauschal an die Allmacht oder Ohnmacht der Wirtschaftselite glauben.

Tabelle 15

Welche staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen beeinflusst die Wirtschaftselite am stärksten?
Meinungen von Anhängern verschiedener politischer Parteien (Angaben in Prozent)*

*Mehrere Antworten möglich.

So schätzen beispielsweise die Anhänger der Kommunistischen Partei die Medienmacht der Wirtschaftsführer im Vergleich zu ihrem Einfluss auf die Regierung als deutlich geringer ein.

Dass die Wirtschaftselite maßgeblichen Einfluss auf die Politik in den Föderationssubjekten nehme, glaubt jeweils ein beträchtlicher Teil der Wählerschaft so unterschiedlicher Parteien wie der Union der rechten Kräfte, der LDPR und des Blocks „Rodina“.

Eine Möglichkeit für führende Vertreter der Wirtschaft, Einfluss auf die Politik zu nehmen, bietet die finanzielle Unterstützung politischer Parteien oder auch einzelner Kandidaten bei Wahlen. Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung dies für durchaus legitim hält.

Tabelle 16

Wie ist es zu bewerten, dass die Wirtschaftselite bei regionalen und überregionalen
Wahlen einzelne Parteien und Kandidaten finanziell unterstützt?
Meinungen von Anhängern verschiedener Parteien (Angaben in Prozent)*?

*Kategorie „Unentschieden“ nicht angezeigt.

Besonders tolerant gegenüber der finanziellen Einflussnahme der Wirtschaftselite auf Parteien und Kandidaten sind die materiell abgesicherten städtischen Bevölkerungsschichten, insbesondere die jungen Leute. Auf Widerwillen stoßen diese Praktiken hingegen bei denjenigen, die die heutige soziopolitische Ordnung als Ganze ablehnen: vorwiegend ältere, traditionalistisch eingestellte Menschen, die sich als Verlierer der Reformen fühlen und die Situation im Land als krisenhaft bis katastrophal wahrnehmen.

Bemerkenswert ist auch, auf welche Parteien sich in den Augen der Bevölkerung die Zuwendungen aus der Wirtschaft konzentrieren. Im Vorfeld der Parlamentswahlen 2003 hatte eine massive Propagandakampagne den Eindruck zu vermitteln versucht, die Kommunistische Partei und „Jabloko“ hätten engste Verbindungen zur Geschäftswelt und insbesondere zu JUKOS. Diese Kampagne ist jedoch offensichtlich fehlgeschlagen: Spitzenreiter unter den von Zuwendungen aus der Wirtschaft profitierenden Parteien ist nach Meinung der Befragten stattdessen „Einiges Russland“ (knapp 42 Prozent), nur in großem Abstand gefolgt von der Union der rechten Kräfte (etwa zwölf Prozent). Vor allem die Anhänger der Kommunistischen Partei und des Blocks „Rodina“ sind der Meinung, „Einiges Russland“ werde in besonderem Maße von der Wirtschaft unterstützt.

Hinsichtlich der politischen Sympathien der Wirtschaftsführer sind die Russländer pessimistisch: Nur eine Minderheit glaubt, dass die Wirtschaftselite denjenigen politischen Kräften nahe stehe, die für soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Menschenrechte oder auch für Russlands nationale Traditionen einträten. Überdies ist nur etwas mehr als ein Drittel der Bevölkerung der Meinung, die Wirtschaftselite sympathisiere mit denjenigen, die den Ausbau der marktwirtschaftlichen Beziehungen und des freien Unternehmertums betrieben. Bezeichnenderweise sehen auch die kleinen und mittleren Unternehmer bei den Wirtschaftsführern keine derartigen Sympathien. 

Hat die Wirtschaftselite Einfluss auf Russlands Präsidenten? Nach Meinung der Umfrageteilnehmer beeinflusst sie das Staatsoberhaupt in wesentlich geringerem Maße als die Duma oder die Regierung. Dabei gilt der Präsidialapparat im Vergleich zur Person des Präsidenten als eher beeinflussbar. Unter denjenigen, die überhaupt an eine maßgebliche Beeinflussung des Präsidenten durch die Wirtschaftsführer glauben, dominieren die humanwissenschaftlich und künstlerisch orientierte Intelligenzija, Personen, die sich als Verlierer der Reformen betrachten, und Anhänger der Kommunistischen Partei.

In ihrer Mehrheit ist die Bevölkerung der Meinung, dass die Wirtschaftselite für den Präsidenten nicht die Hauptrolle spielt.

Tabelle 17

Auf welche Gruppen und Schichten stützt sich Präsident Putin (Angaben in Prozent)?*

*Mehrere Antworten möglich.

Als wichtigste Stütze Putins gelten Armee, Sicherheitsdienste und Innenministerium. Allerdings variiert das Gewicht, das diesen Organen beigemessen wird, je nach politischem Standpunkt der Befragten: Die Anhänger der Union der rechten Kräfte und der Partei „Jabloko“ heben ihre Rolle weit stärker hervor als die Anhänger der LDPR oder der Partei „Einiges Russland“.

Eine andere Säule der Präsidialmacht ist in den Augen der Russländer die Staatsbürokratie. Die Wirtschaftselite – Bankiers, wichtige Unternehmer, Direktoren von Großbetrieben – folgt erst danach und somit an dritter Stelle.

Von der Staatsspitze nun zur unteren staatlichen Ebene. Unbestritten ist, dass die Wirtschaftselite hier in den letzten Jahren einen Machtgewinn verzeichnen konnte. Prominente Vertreter von Industrie und Finanzwelt bekleiden die Positionen an der Spitze einiger Regionen. Dies bewerten die Russländer relativ ausgeglichen:

Tabelle 18

Wie ist es zu bewerten, dass Angehörige der Wirtschaftselite an der
Spitze einer Reihe von Föderationssubjekten stehen (Angaben in Prozent)?*

*Kategorie „Unentschieden“ nicht angezeigt.

Dabei äußerten sich, wie gehabt, die Verlierer der Reformen wesentlich skeptischer als die Gewinner. Alles in allem halten die Russländer allerdings erfolgreiche Wirtschaftsführer nicht für die schlechteste Wahl, wenn es um die Besetzung der Posten an der Spitze der Regionen geht.

Tabelle 19

Wer ist am ehesten in der Lage, die Regionen zu regieren (Angaben in Prozent)?

Am ehesten halten die Russländer „gebildete und kultivierte Menschen“ für geeignet, die Geschicke der Regionen zu lenken. Diese Kategorie ist jedoch so allgemein, dass der von den markterfahrenen Geschäftsleuten eingenommene zweite Platz durchaus als ehrenvoll gelten kann, auch wenn insgesamt nur gut fünfzehn Prozent der Bevölkerung sie unterstützen. Dies bestätigt der Blick auf die anderen Gruppen, die zur Auswahl standen und die offensichtlich viel schlechter angesehen sind. Offensichtlich bringen die Russländer den Beamten tiefes Misstrauen entgegen, und zwar unabhängig davon, ob diese ihre Karriere bereits in der Epoche der Marktwirtschaft oder noch zu sowjetischen Zeiten begonnen haben. Hier ist eine Veränderung gegenüber der Mitte der neunziger Jahre zu beobachten, als die Sowjetnostalgie auch den Ruf nach der guten alten sowjetischen Nomenklatur laut werden ließ. Aber nicht nur die zivilen Beamten alter und neuer Prägung sind unbeliebt. Seit Beginn der Ära Putin haben in den Regionen Militärs und Sicherheitsdienste an Einfluss gewonnen. Die Umfrage zeigt, dass die Russländer dies für keine gute Entwicklung halten.

Zumindest ein Teil der Bevölkerung hält das politische Engagement von Personen aus den führenden Kreisen der Wirtschaft in den Regionen für wünschenswert. Was die Einmischung von Wirtschaftsführern in die Politik generell – also auch über die regionale Ebene hinaus – angeht, so sind die Meinungen gespalten, wobei wieder die materielle Stellung der Befragten und ihre politische Orientierung eine Rolle spielen:

Diagramm 2

a) Haben Unternehmer das Recht, ihre Ziele auf politischem Wege zu verfolgen?
Meinungen von Personen mit unterschiedlichem Niveau materieller Absicherung (Angaben in Prozent)

b) Haben Unternehmer das Recht, ihre Ziele auf politischem Wege zu verfolgen? Meinungen von Anhängern verschiedener politischer Parteien (Angaben in Prozent)

Befürworter und Gegner politischer Einflussnahme von Wirtschaftsführern auf nationaler Ebene halten sich also mit jeweils etwa 31 Prozent die Waage. Mit dieser grundsätzlichen Stellungnahme ist allerdings noch kein Urteil über die Legitimität der aktuellen Wirtschaftselite gefällt. Entscheidend dafür ist vielmehr, inwieweit die Russländer sich davon überzeugen lassen, dass die heutigen Wirtschaftsführer die Interessen der gesamten Bevölkerung vertreten und sie auf internationaler Ebene durchsetzen. Die diesbezüglichen Ergebnisse der Umfrage sind ernüchternd:

Diagramm 3

Decken sich die Interessen der Bevölkerung mit denen der Wirtschaftselite (Angaben in Prozent)?

Die Mehrheit der Russländer ist demnach der Auffassung, dass ihre Interessen und die der Wirtschaftselite des Landes sich gar nicht oder allenfalls in einzelnen Punkten decken. Diese Meinung ist für die niedrigen Einkommensgruppen typischer als für die hohen, aber – anders als manch andere Einschätzung, nach der in dieser Studie gefragt wurde – weitestgehend unabhängig vom Bildungsstand. Wo liegen die Ursachen für diesen Pessimismus? Zweifellos misst die „Nichtelite“ die Chancen und Risiken, die die Reformen für sie selbst gebracht haben, an dem Gewinn, den prominente Einzelne daraus gezogen haben. Die Bilanz fällt eher negativ aus:

Diagramm 4

Wie haben sich in den letzten Jahren die Möglichkeiten der Russländer,
ihren eigenen Lebensstandard zu verbessern, entwickelt (Angaben in Prozent)?

Die überwiegende Mehrheit ist also nicht der Meinung, dass in den letzten Jahren ein auf fairer Konkurrenz beruhendes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem entstanden sei, das Chancengleichheit gewährleisten würde. Im Gegenteil: Viele finden, dass das gegenwärtige Wirtschaftsmodell die vertikale Mobilität blockiere und den allermeisten die Möglichkeit, ihre materielle Lage zu verbessern, vorenthalte. Damit geht die Einschätzung einher, Wirtschaftselite und Bevölkerung hätten völlig unterschiedliche Interessen. Umgekehrt glauben die wenigen, die die heutigen Chancen der Bevölkerung, die eigene Situation zu verbessern, positiver einschätzen, auch eher an eine Kongruenz der Interessen von Elite und „Nichtelite“.

Die weit verbreitete Einschätzung, die Interessen der Wirtschaftselite und der übrigen Bevölkerung seien unterschiedlich oder gar gegensätzlich, speist sich aus den eklatanten Unterschieden im Lebensstandard verschiedener Gesellschaftsschichten, aber auch verschiedener Gegenden Russlands. In manchen Regionen ist der Armenanteil um das Drei- bis Dreieinhalbfache höher als in anderen. Solche objektiven Faktoren, die von der individuellen Leistungsbereitschaft unabhängig sind, können von der Bevölkerung nicht als gerecht wahrgenommen werden.

Zudem ist die Mehrheit der Auffassung, dass der wirtschaftliche Erfolg und das materielle Wohlergehen der Wenigen nicht das Ergebnis unternehmerischer Anstrengungen sei. Die meisten Russländer glauben vielmehr, der Grund dafür liege im Profit aus den Rohstoffen des Landes, den sich eine Minderheit aneigne, obwohl er gerechterweise der gesamten Gesellschaft zustehe.

Tabelle 20

Wem sollen Russlands natürliche Ressourcen gehören?

* Ergebnisse einer Umfrage aus dem Jahr 2000 zum Vergleich. Aus: Rossija na rubeshe wekow. Moskwa 2000, S. 352

Selbst bei den wirtschaftsfreundlichsten Gruppen – jungen Leuten, Unternehmern, Personen mit hohem Einkommen – liegt der Anteil derer, die meinen, Russlands Rohstoffe müssten „dem gesamten Volk“ gehören, bei mindestens 75 Prozent. Die somit beinahe universelle Überzeugung der Russländer, Privateigentum an Bodenschätzen sei illegitim, provoziert natürlich ständig dazu, diese Karte in der politischen Auseinandersetzung auszuspielen. Der polemische Begriff „Oligarchen“ hat daher in der politischen Arena Hochkonjunktur.

nach oben | Gliederung | die vorhergehende Seite | die nächste Seite